Cusy Transparenzbericht 2016
Unser Engagement für unsere Nutzer
Die meisten Online-Dienste erhalten gelegentlich rechtliche Anfragen Dritter in Bezug zu Benutzerdaten. Wir legen hohen Wert auf Transparenz und das Vertrauen unserer Nutzer in die Sicherheit ihrer Daten. Im Folgenden informieren wir Sie deshalb in aggregierter, statistischer Form, wie oft wir im Jahr 2016 derartige Rechtsanfragen Dritter erhalten und wie wir auf sie reagiert haben. Näheres finden Sie in unseren Informationen über den Umgang mit Rechtsanfragen zu Benutzerdaten.
Art der Anfragen
Rechtsanfragen Dritter mit Bezug zu Benutzerdaten kommen vor allem unter zwei Aspekten in Betracht:
- Anfragen von Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden, z.B. der Staatsanwaltschaft. In Betracht kommt beispielsweise die Beschlagnahme von Daten oder Postfächern oder eine Telekommunikationsüberwachung nach §§ 94, 99, 100a StPO. Anfragen der Staatsanwaltschaft setzen in der Regel voraus, dass die jeweiligen Informationen oder Daten in einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren als Beweismittel von Bedeutung sein können.
- Privatrechtliche Auskunfts- und Unterlassungsansprüche Dritter, z.B. bei Urheber- oder Wettbewerbsrechtsverletzungen nach § 101 UrhG oder §§ 823, 1004 BGB. Dies kann z.B. in Betracht kommen, wenn Benutzer über Cusy Daten oder Informationen öffentlich zugänglich machen und damit Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Ziel ist es dann meistens, die rechtsverletzenden Inhalte zu sperren oder zu entfernen (Unterlassungsansprüche) oder nähere Informationen über den Verletzer und die Verbreitung der rechtswidrigen Inhalte zu erhalten (Auskunftsansprüche).
Anzahl der Anfragen in 2016
| Auskunfts- oder Herausgabeverlangen von Strafverfolgungs- oder Sicherheitsbehörden | |
| Von deutschen Behörden | 0 |
| Von ausländischen Behörden | 0 |
| Davon formal und inhaltlich korrekt / nicht korrekt | - / - |
| Zivilrechtliche Unterlassungsansprüche | |
| Aufgrund von Urheberrechtsverletzungen | 0 |
| Aufgrund sonstiger Rechtsverletzungen | 0 |
| Davon formal und inhaltlich korrekt / nicht korrekt | - / - |
| Zivilrechtliche Auskunftsansprüche | |
| Aufgrund von Urheberrechtsverletzungen | 0 |
| Aufgrund sonstiger Rechtsverletzungen | 0 |
| Davon formal und inhaltlich korrekt / nicht korrekt | - / - |
Resümee
Wir wollen so offen wie möglich sein, damit Sie rechtliche Risiken und die damit verbundenen Auswirkungen auf Ihre Projekte besser beurteilen können. Deshalb beabsichtigen wir, ähnliche Transparenzberichte auch in den nächsten Jahren zu veröffentlichen.
Wenn Sie Fragen, Anregungen oder anderes Feedback haben, nehmen Sie bitte gerne Kontakt mit uns auf.